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Hinweise zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Um einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus so gut wie möglich entgegenzuwirken, wird um Beachtung folgender Regelungen entsprechend dem Hygienekonzept des Verwaltungsgerichts Lüneburg gebeten:



1. Betreten des Gerichtsgebäudes

Alle Rechtssuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte können zudem auch telefonisch eingeholt werden.


2. Hygieneregeln und Maskenpflicht

Alle Personen – auch die Verfahrensbeteiligten – sind bei Betreten des Gerichtsgebäudes und während des gesamten Aufenthalts verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten. Ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen ist einzuhalten.

Eine allgemeine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes besteht weder in den nicht-öffentlichen noch in den öffentlichen Bereichen des Gerichtsgebäudes. Als Maßnahme zur Gewährleistung der Sicherheit und Gesundheit wird aber dringend empfohlen, einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz, vorrangig eine FFP2-Maske, zu tragen. Dies gilt insbesondere für alle Situationen, in denen der Mindestabstand nicht sicher eingehalten werden kann, etwa beim Betreten des Gerichtsgebäudes sowie bei Durchführung der Einlasskontrolle.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist stets Folge zu leisten.


3. Verhalten im Krankheitsfall

Personen, bei denen einschlägige Krankheitssymptome (bspw. Husten, Fieber, Halsschmerzen, infektbedingte Atemnot) festzustellen sind, dürfen das Gerichtsgebäude nicht betreten bzw. haben es unverzüglich wieder zu verlassen. Von diesen Einschränkungen Betroffene, die zu einem Termin geladen sind, werden gebeten, unverzüglich die für die Bearbeitung des Verfahrens zuständige Vorsitzende oder den zuständigen Vorsitzenden zu informieren.


4. Sitzungen

In den Sitzungssälen entscheidet die Vorsitzende Richterin / der Vorsitzende Richter nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung von Masken und deren Standard; weitere Schutzmaßnahmen können angeordnet werden (§ 176 GVG).

Das Platzangebot in den Sitzungssälen und Wartebereichen, das für die Öffentlichkeit zur Verfügung steht, ist zum Schutz vor Ansteckung (Abstandsgebot) deutlich verringert worden.

Besuchergruppen kann der Zutritt zum Verwaltungsgericht aufgrund der aktuellen Situation nicht gewährt werden. Grundsätzlich wird dringend darum gebeten, mit so wenig Personen wie nötig – insbesondere ohne Kinder und/oder Begleitpersonen – und nicht zu früh zum Termin zu erscheinen.


5. Zugang zur Bibliothek

Der Zugang zur Bibliothek ist Besucherinnen und Besuchern unter Einhaltung der genannten Regelungen gestattet.

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